Meinung




Neues BGH Urteil über private Haftung der Beteiligten an Kriegseinsätzen


Sind Journalisten, die fake Berichte senden, die die Wahrheit verschleiern und lügen, Kriegsverbrecher?

Sind Zahlungen und Unterstützungen der Kriegsberichterstattung und der Lügenpresse eine Straftat?


ein neues BGH Urteil macht Krieg zur Privatsache und nicht nur das, jeder Beteiligte, bis zum kleinen Journalisten ist persönlich in der Verantwortung und in der Haftung und Mord verjährt nie.


Warum kommt so ein Urteil jetzt. Ich vermute, es hat mit der völligen Privatisierung der BRD zu tun, die jetzt nur noch ein reines Handelsunternehmen ist und nicht mehr für Kriegseinsätze und die daraus resultierenden Folgen die Haftung übernehmen kann.


Kriegsverweigerer können nicht mehr zum Krieg gezwungen werden usw., sie können sich auf das BGH Urteil berufen.


Die Frage, die sich mir jetzt stellt, ist die: kann man die vielen Menschen, die sich seit Jahren weigern, die Lügenpresse zu bezahlen, weiter dazu zwingen, da man die Lügenberichterstattung und die Kriegshetze beweisen kann?


Dies habe ich aus dem Video von Klagemauer.tv übernommen:

https://youtu.be/wX2P9hm5tKs

Doku: Bundesgerichtsentscheid:Krieg wird zur Privatsache

Ein neues Bundesgerichtshof-Urteil (BGH) sagt: Jede Form von Kriegseinsätzen macht den Krieg zur Privatsache. Jetzt macht sich Jeder Beteiligte für Beteiligungen an Kriegen mit verantwortlich und ist haftbar, selbst dann, wenn man nur ein SS-Buchhalter war wie Grönig, der jetzt zu 4 Jahren Haft verurteilt wurde.

Jeder, der jetzt in irgendeiner Weise an der Tötungsmaschinerie mitwirkt, selbst, wenn er nur im Büro sizt, macht sich strafbar.

As BGH sagt: Mord und Beihilfe zum Mord verjährt nie.

Dieses neue Rechtsverständnis trägt ein neues Verfolgungspotential für aktuelle und künftige Kriegstreiber, z.B.: Nato (Kriegseinsätze, Auslandseinsätze) Ramstein, und Medienberichterstattung.

Falsche Kriegsberichterstattung kann bis zum kleinsten Rädchen, dem Journalisten usw., verfolgt werden. Die Journalisten tragen die Verantwortung und machen sich mitschuldig

https://youtu.be/wX2P9hm5tKs

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