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*Meinung*

Wenn die „Heile Welt“ eines Tages platzt wie eine Seifenblase, stehen wir hilflos da, sind überrascht.

So ist es ratsam, vorab einen Blick über den eigenen Tellerrand zu werfen.

Denn solange der Geist noch in Frieden und Freiheit gestalten und walten kann,

ist es nicht verloren:

unser wunderbares Spiel,

unser freies, menschenwürdiges Lebeni

.

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23.07.18

#Rauchwarnmelder Zwang - wo kein Wille ist, da ist ein Gefängnis nicht weit!

Hallo Ihr lieben Helferlein,
Ich möchte nochmal einen Aufruf starten für Ariane aus Esslingen bei Stuttgart in Baden-Württemberg.
Ariane hatte sich geweigert Funk-Rauchwarnmelder in ihre Wohnung einbauen zu lassen, weil sie glaubt, daß diese Melder bei ihrer Inzulinpumpe, die sie ständig am Körper tragen muss, Störungen verursachen könnten. Ariane hat Rauchwarnmelder in der Wohnung, aber die Wohnungsgesellschaft droht Ariane nun mit fristlose
r Wohnungskündigung, sie wollen unbedingt Funk-Melder einbauen lassen. Es war soweit gegangen, daß Angestellte der Rauchwarnmelder Firma bei Ariane sturm geschellt hatten und an ihrer Tür gehämmert hatten. Dann verschleppten Polizisten Ariane aus ihrer Wohnung: weil sie Briefe ungeöffnet zurücgeschickt hatte, hielt man sie 10 Tage im Gefängnis gefangen.

Dies ist ein einzigartiger Fall und ein weiteres Verbrechen an unserem Volk, daß jetzt durch RFID Überwachung in der Wohnung bedroht ist. Es ist wichtig, daß die Ariane viele friedliche Beobachter findet, denn sie muss sich dieser unglaublichen Gewalt, die durch den Vermieter, einen Rechtsanwalt und durch Ausführende der BRD aufgezogen werden, beugen, sonst liegt sie auf der Straße, denn der Rechtsanwalt schrieb ihr, daß sie fristlos aus der Wohnung gekündigt wird, sollte sie sich die RFID-Chips nicht einbauen lassen.
Bitte steht Ariane bei!
Alles Gute
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Hier Arianes Tonaufnahme
https://youtu.be/2LwMNCvQogA


10.07.18

Ariane aus Esslingen wurde verhaftet und eingesperrt

es ging um Rauchwarnmelder

11.05.18

Das vereinigte Wirtschaftsgebiet

petra`s Galerie


02.03.18

Neues NRW Treffen

Dieses Mal treffen wir uns am 09.06. um 14 Uhr in Westerkappeln.

Wer kommen möchte, bitte eine Mail an petra at petra-timmermann.de

Wir freuen uns auf Euch

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13.04.18

Die Grundsteuer und das Wahlgesetz - Berg.blog

Mit dem 10.04.2018 hat das Bundesverfassungsgericht (1 BvL 11/14, 1 BvR 889/12, 1 BvR 639/11, 1 BvL 1/15, 1 BvL 12/14) auch die Berechnung der Grundsteuer für „verfassungswidrig“ erklärt und der Bundesregierung (die ohne Legitimation, siehe Bundeswahlgesetz) hat bis Ende 2019 Zeit eine Lösung zu entwickeln.

Das wiederum bedeutet, dass seit dem 10.04.2018 keine Zahlungspflicht für Grundsteuern mehr besteht. Das solange, bis es eine gesetzliche (Neu)Regelung gibt. Die im Kern nicht stattfinden kann, weil ja auch nur aus Gewohnheitsrecht gewählt wurde …

http://blog.berg-kommunikation.de/die-grundsteuer-und-das-wahlgesetz/


01.04.18

Merkel dankt ab und entschuldigt sich beim Volk

Merkel dankt ab


Eugh Rechtsfähigkeit – Teil1 Video: https://youtu.be/gIPAZHag79g

Videobeschreibung:

Welche Staaten sind Grundrecht berechtigt und Grundrecht befugt, um der EU, Europarat sowie dem EuGH, EGMR oder ICC grundsätzlich das Recht übertragen zu können oder zu dürfen, oder handelt es sich um eine fiktionale Ermächtigung außerhalb des öffentlichen Recht? Achtung: die Übersicht Rechtsubjekte ist nur teilweise richtig http://www.cloeser.org/ext/Rechtssubj... In der Gründungsverfassung des Völkerrechtssubjektes Bundesrepublik Deutschland ist in Ewigkeit gemäß Art. 137 GG bestimmt, das ein Deutsches Obergericht für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet in Art. 133 GG eingerichtet werden muß. Das oberste Bundesgericht ist das nach der ursprünglichen Fassung des Art. 95 Grundgesetz vorgesehene Rechtschutzweg (Rechtwegegarantie für den effektiven Rechtschutz) übergreifende Bundesgericht, das zur Wahrung der Einheit des Bundesrechts eingesetzt und für Vorgänge entscheiden muß, deren Einheitlichkeit der Rechtsprechung der fünf oberen Bundesgerichte von grundsätzlicher Bedeutung sind. Dieses Gericht ist nie errichtet worden, und der EuGH als Jurisfiktion kann es nicht sein, wie sie selbst in ihrem Geständnis vom 19.03.2018 erklären. Der juristische EuGH kann als Derivatorganisation eines vermutlichen Völkerrechtsubjektes nur Recht zur Rechtsprechung haben, wenn der EuGH von Rechtträgern als Organsiationschuldwaltern dazu berechtigt und befugt wurde, denn niemand kann Recht geben, was er/sie/es nicht besitzt oder hat. · Derivative Völkerrechtsubjekte bekommen ihre öffentliche Rechtschutz- fähigkeit von den sie schaffenen originären Völkerrechttitelträgern beliehen. · Privative Völkerrechtssubjekte bekommen ihre partielle Rechtschuld- fähigkeit von den sie schaffenden profanen Völkerrechtschuldsubjekten verliehen. Die Bundesrepublik Deutschland kann nur juristische Personen verwalten und kann in Folge weder dem Europarat, der europäischen Union oder dem EuGH ein Recht übertragen oder verleihen, da die Bundesrepublik Deutschland selbst das Recht im öffentlichen Recht nicht besitzt. Die nationalen, internationalen, supranationalen und Privatgerichtshöfe des profanen UN-Recht innerhalb der Personifikation sind für die juristischen Personen und nicht für Menschen bestimmt. Recht ist eine geistiglebendiGene Wissenschaft und keine künstliche Ordnung nach willkürlicher Billigkeit. In diesem Zusammenhang wird behauptet, daß der europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg das oberste rechtsprechende Organ der europäischen Union (EU) sei. Das Völkerrechtssubjekt Bundesrepublik Deutschland kann der EuGH-Organisation kein Recht über- tragen, denn in Art. 6 Recht der Verträge - SR 0.111 besitzt die Bundesrepublik Deutschland nur die Fähigkeit einen Schuldvertrag abzuschließen. Die Bundesrepublik besitzt nur die Schuldfähigkeit und kein Recht! Das öffentliche Recht in der öffentlichen Ordnung ist vorstaatliches Recht und geht in der Notwendigkeit dem innerstaatlichen (national), zwischenstaatlichen (international) sowie überstaatlichen (supranational) Vertrag gesetzlich gebunden im Völkerrecht voraus. • Rechtträger sind nur ganzheitliche Menschen mit Inhaber- und Urheberrechten. • Rechtobjekte sind nur Gegenstände des Recht des ganzheitlichen Menschen. • Rechtsubjekte sind als juristische Personen funktionale Narrenattribute, die sich in den fiktionalen Personen (Personenobjekte) gegen die Genesis rechtwidrig bereichern möchten. 1. Ist die europäische Union, der Europarat und die sonstigen Derivatorganisationen Grundrecht berechtigt und Grundrecht befugt, da Derivatorganisationen können nicht mehr Recht besitzen können, -also von den sie schaffenden Völkerrechtsubjekten-, denn die Bundesrepublik Deutschland ist völkerrechtlich kein Rechttitelträger? 2. Wie wird Völkerrecht vor Europaverträgen, Bundes- und Landesgesetzen praktiziert? 3. Kann die Bundesrepublik Deutschland Recht an die europäische Union, an den Europarat übertragen, was die Bundesrepublik Deutschland nicht besitzt? 4. Hat die europäische Union und der Europarat sowie Derivatorganisationen das genfer Abkommen IV- SR 0.518.51 ratifiziert? Wann, wo und wie wird das Abkommen umgesetzt? 5. Wo kann der EuGH wegen Völkerrechtverletzungen belangt werden?

https://youtu.be/gIPAZHag79g


Der Honigmann ist gestorben

Der Honigmann hat seine Erdenhülle abgelegt. Ich wünsche Dir alles Liebe auf Deinen weiteren Wegen, lieber Honigmann. Möge Deine Seele Frieden haben und all das, was Du Dir wünscht und was gut für Dich ist.

https://rsvdr.wordpress.com/2018/03/03/ein-grosses-bloggerherz-hat-aufgehoert-zu-schlagen/


Rundfunkbeitrag – Strafanzeige bei der Kripo in Huerth


Unterlassungsverfügung

Aus dem Video: https://youtu.be/AnxC4-9WSIs

Es gibt eine Rechtspaltung zwischen Grundrechten und Grundgesetz.

Das Grundgesetz ist an das Recht gebunden.


BGB Namensrecht § 12: die Interessen des Berechtigten dürfen nicht durch unbefugte Nutzung seines Namens geschädigt werden. Bei Beeinträchtigungen kann er auf Unterlassung klagen.

Verträge sind zu erfüllen, das Grundgesetz ist an das Grundrecht gebunden.

Eingriffe und Verwaltungsakte von Juristischen Personen in die Grundrechte sind unzulässig (§ 40 Verwaltungsrechtsweg). Der Juristische Staat ist nicht rechtschaffend sondern verursacht Leid an Menschen.

Das Problem ist, daß ein Staat nur fähig ist, Verträge zu schließen. (Artikel 6 Vertragsfähgkeit von Staaten)

Menschenrechtsverletzungen können nur von Bediensteten des Staates gemacht werden, ansonsten handelt es sich um Straftaten nach dem Strafgesetzbuch.

Die Strafbewehrte Unterlassungsverfügung

ist eine Verpflichtung, das gerügte Verhalten in Zukunft zu unterlassen. Sie kann schriftlich und auch mündlich erfolgen und gilt lebenslänglich. Die Höhe der Vertragsstrafe soll den Abgemahnten von weiteren Handlungen abhalten.

Auf die Unterlassungsverfügung braucht nicht reagiert werden, das nennt man Entäußerung. (Handelsgesetzbuch §362) der Staat ist ein Kaufmann ohne Auftrag (Außervertragliches Schuldverhältnis)

Eine strafbewehrte Unterlassungsverfügung ist im Grunde das, was der Staat ständig mit den Menschen macht …

Verbände als jur. Funktionsvereinbarungen sind keine Juristisch private, sondern juristisch gewerbliche Personen.

Nach den eigenen Gesetzen von Verbänden ist der Regierungschef Bandenchef eines Finanzbetriebes. Er ist Anführer von Gruppenverbänden juristischer Personen, er ist verantwortlicher Drahtzieher. Der verantwortliche Verbandführer trägt die Verantwortung, denn Demokratie ist kein Grundrecht (Artikel 1 Grundgesetz), das Grundrecht geht dem Grundgesetz vor.

Der Regierungschef/in ist die Aufsichtsperson (Aufsichtspflicht) und voll verantwortlich für den Geschäftsbetrieb (Finanzagentur GmbH).“ https://youtu.be/AnxC4-9WSIs


Jobcenter – Unterlassungsverfügung

https://youtu.be/mJhQAlE8L0Y

aus dem Video: „Die Rechtsform des JC wird geheim gehalten, weil es sich um ein Joint Venture (Gemeinschaftsunternehmen), Vertragspartner zweier Unternehmen, die ein gemeinsames Vorhaben haben und die ein gemeinsames Risiko tragen, handelt. Wenn man eine Wiedereingliederungsvereinbarung unterschreiben möchte, sollte man dies nur mit einer Sondervereinbarung koppeln, dessen Vertrag man selbst gestalten kann. Nach BGB § 305 b hat der Individualvertrag Vorrang. Immer wenn ich einen Vertrag bekomme, kann ich in einem Sondervertrag die Konditionen bestimmen.“

Anmerkung: Man muss keine Wiedereingliederungsvereinbarung unterschreiben

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